Ehebedingter Nachteil und Krankheitsunterhalt

Im Rahmen des Krankheitsunterhalts nach § 1572 BGB kann sich ein ehebedingter Nachteil aus der Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Kindererziehung und Haushaltstätigkeit während der Ehe ergeben, wenn deswegen die Voraussetzungen für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung nicht erfüllt sind. Weiterlesen »

Nachehelicher Krankheitsunterhalt

Allgemeine Frage:
Muss man lebenslang nachehelichen Krankheitsunterhalt zahlen?
Wann wird dieser befristet? Theoretisch kommt es auf die Dauer der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes, die Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe und deren Dauer selbst an. Aber was heißt das für Laien übersetzt. Weiterlesen »

Auch nachehelicher Krankheitsunterhalt ist gegebenenfalls zu befristen

Nach der gesetzgeberischen Abkehr vom nachehelichen Unterhalt auf Lebenszeit stellte sich die Frage nach der Herabsetzung und/oder zeitlichen Befristung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt, soweit es sich nicht um den Unterhaltsanspruch wegen der Betreuung minderjähriger Kleinkinder bis zur Vollendung deren 3. Lebensjahres handelt, hinsichtlich der weiteren gesetzlichen Anspruchsgrundlagen neu.     Weiterlesen »

Befristung des nachehelichen Krankheitsunterhalts

Urteil
Weiterlesen »lass="date-display-single">11.01.2010
Aktenzeichen: 
4 UF 107/09, II-4 UF 107/09

Tenor

Auf die Berufung des Klägers wird das am 15.4.2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Siegen abgeändert. Der Vergleich vom 19.5.1999 (Aktenzeichen: 20 F 868/98, Amtsgericht - Familiengericht - Siegen) wird dahingehend abgeändert, dass der Kläger der Beklagten ab Juli 2011 keinen nachehelichen Unterhalt mehr schuldet.

Zeitliche Begrenzung des Krankheitsunterhalts; Krankheit als ehebedingter Nachteil

Urteil
Weiterlesen »tem odd"> 30.06.2010
Aktenzeichen: 
XII ZR 9/09

Tenor

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 16. Senats - Senat für Familiensachen - des Kammergerichts in Berlin vom 27. November 2008 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Kammergericht zurückverwiesen.

Krankheitsunterhaltsanspruch nach Beendigung der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes

Urteil < Weiterlesen »/div>
12.04.2007
Aktenzeichen: 
16 UF 62/06

Tenor

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts, Familiengericht, Schwäbisch Gmünd vom 17.11.2005

abgeändert.

Zeitliche Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt

Urteil
Weiterlesen »field-type-date field-field-entscheidungsdatum">
30.04.2008
Aktenzeichen: 
12 UF 1860/07

Tenor

I. Auf die Berufung des Antragstellers wird Satz 2 von Ziffer 1 des Endurteils des Amtsgerichts München vom 16.11.2007 dahingehend abgeändert, dass die Unterhaltsverpflichtung am 30.09.2009 endet.

Befristung des Krankheitsunterhaltsanspruchs

Urteil
Weiterlesen »ype-date field-field-entscheidungsdatum">
29.10.2008
Aktenzeichen: 
II-8 UF 99/08, 8 UF 99/08

Tenor

1. Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 18.3.2008 verkündete Urteil des Amtsgerichts Oberhausen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:

Krankheitsunterhalt

Einen Anspruch auf Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB kann derjenige geschiedene Ehegatte haben, von dem wegen Krankheit oder anderer Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Weiterlesen »Hierzu zählen u.a.:

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