Der XII. Senat des Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern ein titulierter nachehelicher Unterhaltsanspruch herabgesetzt oder befristet werden kann (Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09).

In dem zur Entscheidung vorliegenden Sachverhalt hatten die Eheleute im Rahmen des Scheidungsverfahrens 1985 eine nacheheliche Unterhaltszahlung von 3500 DM (= 1.789,52 €) vereinbart. Schon damals arbeitete die Ehefrau nicht mehr, sondern kümmerte sich um die Betreuung ihres 1983 geborenen und nicht vom Ehemann stammenden Kindes. Weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH)hatte sich mit einer Entscheidung des OLG Braunschweig zum nachehelichen Unterhalt wegen - vermeintlicher - ehebedingter Nachteile zu beschäftigen und dabei insbesondere auch zu prüfen, inwieweit der nacheheliche Unterhaltsanspruch zu begrenzen oder zu befristen sei. Unter Befristung ist die zeitliche Einschränkung des Unterhalts (Unterhalt ist zu zahlen bis zum...), unter Begrenzung die Einschränkung des Unterhalts der Höhe nach, zu verstehen. Weiterlesen »

In einer Entscheidung vom 20.10.2010 hatte sich der der Bundesgerichtshof mit der Frage des nachehelichen Unterhalts zu beschäftigen.
Streitgegenständlich war eine "früher typische" Hausfrauenehe, verbunden mit der Erziehung von zwei gemeinsamen Kindern und dem späteren Scheitern der Ehe. Weiterlesen »

Heute wurde eine sehr instruktive Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur Befristung von nachehelichem Ehegattenunterhalt veröffentlicht (Az.: XII ZR 53/09 vom 20.10.2010). Dabei hat er dem OLG Frankfurt a.M. lehrbuchmäßig den Ablauf der Unterhaltsprüfung vorgegeben. Weiterlesen »

Der BGH hat mit Entscheidung vom 24.03.2010, Az.: XII ZR 175/08 eine lang schwelende Unsicherheit bei der Beweislastverteilung für den sog. ehebedingten Nachteil beim Unterhalt nach Scheidung geklärt. Weiterlesen »