Mit seinem Urteil vom 3. Februar 2010, Az. XII ZR 189/06, vollzieht der Bundesgerichtshof eine wichtige Wende in der Frage, ob Schwiegereltern nach Scheitern der Ehe ihres Kindes Geldgeschenke vom Schwiegerkind zurückverlangen können und stärkt den Schwiegereltern den Rücken. Weiterlesen »

Am 10.11. hat der Bundesgerichtshof eine weitere Entscheidung zu Schenkungen in der Ehe veröffentlicht (Az.: XII ZR 69/09, Entscheidung vom 22.9.2010). Nach der gerade erst erfolgten Rechtsprechungsänderung zur Beurteilung von Schenkungen der Schwiegereltern, widmete er sich jetzt mal wieder den Zuwendungen unter Ehegatten.

Um es vorwegzunehmen: alles bleibt wie gehabt. Weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 03.Februar 2010 (XII ZR 189/06) überraschend seine Rechtsprechung zur Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind geändert.
Während bislang solche Zuwendungen der Schwiegereltern an den Schwiegersohn beziehungsweise die Schwiegertochter juristisch nicht als "Schenkung" qualifiziert wurden und aus diesem Grunde beim Scheitern der Ehe auch nicht zurückgefordert werden konnten, gibt der Bundesgerichtshof genau diese, dem Laien bislang sowieso nicht nachvollziehbare, Rechtsprechung vollständig auf. Weiterlesen »

"Meine Frau hat kurz vor der Trennung einen großen Betrag geerbt. Davon bekomme ich die Hälfte, wir leben schließlich in Zugewinngemeinschaft." Das ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass alles, was sich während der Ehe an Vermögen ansammelt, im Falle der Scheidung geteilt wird.

Richtig ist:

Erbschaften und Schenkungen zählen nicht zu dem Vermögen, welches die Eheleute durch gemeinsames Tun in der Ehe erwirtschaftet haben. Deshalb hat das Gesetz diese Werte "privilegiert", d. h. dem Zugewinnausgleich entzogen. Der andere Ehepartner bekommt davon nichts ab. Weiterlesen »