Mit seinem Urteil vom 3. Februar 2010, Az. XII ZR 189/06, vollzieht der Bundesgerichtshof eine wichtige Wende in der Frage, ob Schwiegereltern nach Scheitern der Ehe ihres Kindes Geldgeschenke vom Schwiegerkind zurückverlangen können und stärkt den Schwiegereltern den Rücken. Weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 03.Februar 2010 (XII ZR 189/06) überraschend seine Rechtsprechung zur Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind geändert.
Während bislang solche Zuwendungen der Schwiegereltern an den Schwiegersohn beziehungsweise die Schwiegertochter juristisch nicht als "Schenkung" qualifiziert wurden und aus diesem Grunde beim Scheitern der Ehe auch nicht zurückgefordert werden konnten, gibt der Bundesgerichtshof genau diese, dem Laien bislang sowieso nicht nachvollziehbare, Rechtsprechung vollständig auf. Weiterlesen »