Elternunterhalt – Wer zahlt für das Pflegeheim?

Ein zunehmend wichtiges Rechtsgebiet ist der Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern zahlen müssen.

Der Regelfall liegt wie folgt: Ein Elternteil wird pflegebedürftig und muss deswegen in ein Pflegeheim. Rente, Grundsicherung und Geld aus der Pflegeversicherung reichen nicht aus, um den Heimplatz zu bezahlen. Jetzt springt der Staat mit Sozialleistungen ein und sucht nach Verwandten, die die Kosten erstatten sollen. 

Ohne Auskunft über Studienwunsch kein Unterhalt,

kann aus einer aktuellen Entscheidung des BGH gefolgert werden. Dabei ist besonders die zeitliche Abfolge des Ausbildungsganges interessant.

Worüber wurde entscheiden? Das ist der Sachverhalt: Weiterlesen »

Anlage U: Vorsicht im Trennungsjahr !

Zieht man den Unterhalt von der Steuer ab, kann dies gefährlich werden.

Grundsätzlich kann der Unterhaltszahlende ab dem ersten Jahr, in dem die gemeinsame Steuererklärung nicht mehr möglich ist, den Ehegattenunterhalt als Sonderausgabe geltend machen und damit Steuern sparen. Weiterlesen »

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Warum zahlt ein betreuender Elternteil den Kindesunterhalt mit?

Mit Beschluss vom 11.11.2015 hat der BGH entschieden, dass ein Ehegatte, der seinen minderjährigen Kindern Unterhalt zahlen muss und dadurch selbst unter das Einkommen des Expartners rutscht, von diesem Unterhalt verlangen kann!

Im zugrundeliegenden Fall hat der Ehemann seinen beiden minderjährigen Kindern gesetzeskonform Unterhalt bezahlt.

Durch den Abzug dieser Unterhaltsbelastung von seinem Einkommen hatte er weniger Einkommen zur Lebensführung zur Verfügung als seine geschiedene Ehegattin. Weiterlesen »

Anhebung des Kindergeldes und zusätzliche Hilfe für Alleinerziehende soll im Juli 2015 kommen

Das Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergledes und des Kinderzuschlags wurde mit Bundesrat genehmigt. Jetzt muss nur noch der Bundespräsident unterschreiben. Umsetzt noch für Juli 2015. Mit dem Gesetz kommen neue Werte für den Mindestunterhalt, eine neue Düsseldorfer Tabelle ist angekündigt und schleißlich gibt es Hilfen für Alleinerziehende. Eine gute Entscheidung für viel Familien. In Scheidungsfällen sollte das neue Gesetz beachtet werden.

Infos auf der Seite des Familienministeriums

Unterhalt nach der Scheidung

  1. Was versteht man unter nachehelichem Unterhalt für den Ehegatten

    Derjenige Ehegatte, der weniger verdient hat unter besonderen, näher darzustellenden Umständen gegen den wirtschaftlich Stärkeren einen Anspruch auf Zahlung von Unterhalt nach der rechtkräftigen Scheidung.

     

  2. Unter welchen Voraussetzungen gibt es Ehegattenunterhalt nach der Scheidung?

Pflicht zur Nebentätigkeit

Wer gegenüber seinen minderjährigen Kindern unterhaltspflichtig ist, muss neben einer Vollzeitstelle grundsätzlich eine Nebentätigkeit aufnehmen, wenn die Einnahmen aus der Haupttätigkeit nicht ausreichen, um den Mindestunterhalt der Kinder bezahlen zu können. Dieses hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Beschluss vom 24.09.2014 (Az. XII ZB 111/13 = FamRZ 2014, 1992) - im Anschluss an seine bisherige Rechtsprechung - nochmals entschieden. Weiterlesen »

BGH am 05.11.2014: Wechselmodell und Kindesunterhalt

 

Befreit das Wechselmodell vom Kindesunterhalt?

 

In seiner Entscheidung vom 05.11.2014 hatte der Bundesgerichtshof darüber zu befinden, welche Auswirkungen das Wechselmodell auf den Kindesunterhalt hat. Der geschiedene Ehemann betreute die beiden gemeinschaftlichen minderjährigen Kinder  (10 und 8 Jahre alt) an 6 von 14 Tagen. Er war vom Amtsgericht und Oberlandesgericht dennoch zur Zahlung von Kindesunterhalt verurteilt worden.

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