Warum zahlt ein betreuender Elternteil den Kindesunterhalt mit?

Mit Beschluss vom 11.11.2015 hat der BGH entschieden, dass ein Ehegatte, der seinen minderjährigen Kindern Unterhalt zahlen muss und dadurch selbst unter das Einkommen des Expartners rutscht, von diesem Unterhalt verlangen kann!

Im zugrundeliegenden Fall hat der Ehemann seinen beiden minderjährigen Kindern gesetzeskonform Unterhalt bezahlt.

Durch den Abzug dieser Unterhaltsbelastung von seinem Einkommen hatte er weniger Einkommen zur Lebensführung zur Verfügung als seine geschiedene Ehegattin. Weiterlesen »

Unterhalt nach der Scheidung

  1. Was versteht man unter nachehelichem Unterhalt für den Ehegatten

    Derjenige Ehegatte, der weniger verdient hat unter besonderen, näher darzustellenden Umständen gegen den wirtschaftlich Stärkeren einen Anspruch auf Zahlung von Unterhalt nach der rechtkräftigen Scheidung.

     

  2. Unter welchen Voraussetzungen gibt es Ehegattenunterhalt nach der Scheidung?

BGH: Wer Unterhalt will, muss beweisen, dass er keine Vollzeitstelle und keine Teilzeitstelle findet

Der unterhaltsberechtigte Ehegatte trägt die Darlegungs- und Beweislast  dafür, dass er keine reale Chance auf eine Vollzeitarbeitsstelle hat, und auch dafür, dass er keine geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Job) sowie keine... Weiterlesen »

BGH: Unterhalt muss auch dann weitergezahlt werden, wenn die Ehefrau in der Ehe gegen den Willen des Mannes ihren Job aufgegeben hat.

Das Amtsgericht sprach der Ehefrau unbefristeten Aufstockungsunterhalt nach § 1573 II BGB in Höhe vom Euro 502,00 zu. Der Ehemann begehrte Befristung nach § 1578 b BGB auf ein Jahr nach Rechtskraft der Scheidung und begründete dies damit, die Frau... Weiterlesen »

BGH zur Präklusions-Falle bei § 1578 b BGB - bei Neu-Titulierung nach Veröffentlichung des Urteils vom 12.04.2006 keine Begrenzung des Unterhaltsanspruchs mehr möglich

Wer ein Urteil gegen sich ergehen ließ, in dem Aufstockungsunterhalt tituliert wurde, und indem eine Abänderung nicht ausdrücklich vorbehalten war, der kann keine Änderung nach § 1578 b BGB mehr verlangen, wenn in seiner Sache nach Veröffentlichung... Weiterlesen »

Voraussetzungen des Ausbildungsunterhalts; Aufstockungsunterhalt bei kinderloser Ehe

Urteil
25.05.2007
Aktenzeichen: 
9 UF 163/06

Tenor

I. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – in St. Wendel vom 24. November 2006 – 16 F 177/05 S – in Ziffer III. der Entscheidungsformel teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Weiterlesen »

Berücksichtigung einer nach Scheidung erhaltenen Abfindung beim Aufstockungsunterhalt

Urteil
02.06.2010
Aktenzeichen: 
XII ZR 138/08

Tenor

Auf die Revisionen beider Parteien wird das Urteil des 17. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 5. August 2008 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Weiterlesen »

Herabsetzung und Befristung des Aufstockungsunterhalts bei erheblichen dauerhaften ehebedingten Nachteilen

Urteil
13.01.2009
Aktenzeichen: 
92 F 324/04

Tenor

1. Die am 17. Oktober 1969 vor dem Standesbeamten des Standesamtes S. geschlossene Ehe der Parteien (Heiratsregister Nr. ...) wird geschieden. Weiterlesen »

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