Unterhalt nach der Scheidung

  1. Was versteht man unter nachehelichem Unterhalt für den Ehegatten

    Derjenige Ehegatte, der weniger verdient hat unter besonderen, näher darzustellenden Umständen gegen den wirtschaftlich Stärkeren einen Anspruch auf Zahlung von Unterhalt nach der rechtkräftigen Scheidung.

     

  2. Unter welchen Voraussetzungen gibt es Ehegattenunterhalt nach der Scheidung?

Trennungsunterhalt

Mein Ehemann und ich haben uns frisch getrennt. Ich würde jetzt gerne wissen, ob ich Trennungsunterhalt bekomme. Unter welchen Voraussetzungen erhält man Unterhalt nach der Trennung? Ich gehe nicht arbeiten und passe auf unsere zwei kleinen Kinder auf. Mein Mann arbeitet bei BMW und verdient glaub ich ganz gut. Genau weiß ich aber sein Einkommen nicht. Ich bin daher dringend auf Trennungsunterhlat angewiesen.

BGH: Kinderbetreuung nach der Eheschließung als ehebedingter Nachteil

Nimmt die Ehefrau vor der Eheschließung die Kinderbetreuung auf und wechselt sie deswegen ihre Arbeit, stellt dies keinen ehebedingten Nachteil dar.  Die Zeit der vorehelichen... Weiterlesen »

BGH: Wer Unterhalt will, muss beweisen, dass er keine Vollzeitstelle und keine Teilzeitstelle findet

Der unterhaltsberechtigte Ehegatte trägt die Darlegungs- und Beweislast  dafür, dass er keine reale Chance auf eine Vollzeitarbeitsstelle hat, und auch dafür, dass er keine geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Job) sowie keine... Weiterlesen »

OLG Karlsruhe: Lügen, Umgangsverweigerung und Körperverletzungen – keine Verwirkung des Betreuungsunterhaltes

Falsche Angaben zu den Einkünften während der gesamten ersten Instanz stellen nach Ansicht des OLG Karlsuhe keinen Verwirkungsgrund dar, wenn diese Angaben  in der Berufungsinstanz nachgeholt werden. Verweigerte... Weiterlesen »

Anspruch des Scheinvaters gegen die Mutter auf Nennung des Namens des tatsächlichen biologischen Vaters

In der Realität kommt es häufig – öfter als so mancher glauben mag – vor, dass die Person, die sich selbst als Vater sieht und gesetzlich auch als solcher gilt, nicht... Weiterlesen »

BVerfG: Kindergeldanrechnung nach § 1612 b BGB belastet den Unterhaltspflichtigen nicht grundrechtswidrig

Durch die Änderung des § 1612 b BGB änderte sich der Charakter des Kindergelds. Es wurde vom Eltern-Einkommen zum Kindeseinkommen, das zur... Weiterlesen »

BGH: Zu den Voraussetzungen für Betreuungsunterhalt nach dem 3. Lebensjahr des Kindes

Der u.a. für das Unterhaltsrecht zuständige XII. Senat des Bundesgerichtshofs hat am 15.06.2011 eine wichtige Entscheidung zum Betreuungsunterhalt nach Vollendung des 3. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes verkündet (Az.: XII ZR 94/09).

Der Senat hat dabei  dem früheren Altersphasenmodell eine ausdrückliche Absage erteilt. Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes würde den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht.

Konkret hat der BGH folgende Kernaussagen getroffen: Weiterlesen »

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