Elternunterhalt – Wer zahlt für das Pflegeheim?

Ein zunehmend wichtiges Rechtsgebiet ist der Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern zahlen müssen.

Der Regelfall liegt wie folgt: Ein Elternteil wird pflegebedürftig und muss deswegen in ein Pflegeheim. Rente, Grundsicherung und Geld aus der Pflegeversicherung reichen nicht aus, um den Heimplatz zu bezahlen. Jetzt springt der Staat mit Sozialleistungen ein und sucht nach Verwandten, die die Kosten erstatten sollen. 

Elternunterhalt: Verwirkung nur bei schwerer Verfehlung

Nicht nur Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt, sondern auch umgekehrt. Haben die Eltern im Alter nicht die finanziellen Mittel, für sich selbst zu sorgen, können die Kinder regelmäßig zur Kasse gebeten werden. Sind die Eltern oder ein Elternteil also zum Beispiel in einem Heim untergebracht, können die Pflege-und Heimkosten aber nicht selbst aufbringen, unterstützt sie dabei zwar zunächst das Sozialamt. Dieses kann dann aber die Kinder, je nach deren Einkommensverhältnissen, in Anspruch nehmen. Weiterlesen »

Neue Düsseldorfer Tabelle 2013

Die Höhe des für Kinder, Ehegatten und Eltern zu leistenden Unterhaltes ist in der sogenannten Düsseldorfer Tabelle geregelt, welche nun erstmals seit zwei Jahren ab dem 01.01.2013 in einer neuen Fassung vorliegt. Weiterlesen »

Hilfe – meine Eltern verlangen Unterhalt!

Die Pflege der Eltern im Heim ist in der Regel sehr teuer. Die Sozialämter helfen zunächst in finanzieller Hinsicht, versuchen jedoch später, die Kinder in Sozialhilferegress zu nehmen. Jetzt wird es ernst. Die Kinder fragen sich besorgt: Weiterlesen »

Elternunterhalt – Heranziehung des Kindes durch den Sozialhilfeträger

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2010 (XII ZR 148/09) entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem in einem Heim lebenden Elternteil Sozialleistungen erbracht hat, von... Weiterlesen »

Eltern im Pflegeheim - Wer zahlt?

Die Eltern müssen ins Pflegeheim: Wer zahlt die Kosten?Das ist angesichts der stetig steigenden Kosten eines Pflegeheimes eine Frage, die sich viele stellen. Und: In welcher Höhe müßen die Kosten des Pflegeheims für Vater oder Mutter durch die Kinder gezahlt werden?

Hier... Weiterlesen »

Elternunterhalt: Freie Heimauswahl durch den Unterhaltsberechtigten bei angemessenen Unterbringungskosten; Umzug zur Kostenersparnis

Urteil
19.01.2009
Aktenzeichen: 
15 UF 187/07

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht – Neumünster vom 9. November 2007 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Weiterlesen »

Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt wegen gröblicher Verletzung der eigenen Unterhaltspflicht

Urteil
30.10.2009
Aktenzeichen: 
65 F 130/09

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Weiterlesen »

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