Pflicht zur Nebentätigkeit

Wer gegenüber seinen minderjährigen Kindern unterhaltspflichtig ist, muss neben einer Vollzeitstelle grundsätzlich eine Nebentätigkeit aufnehmen, wenn die Einnahmen aus der Haupttätigkeit nicht ausreichen, um den Mindestunterhalt der Kinder bezahlen zu können. Dieses hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Beschluss vom 24.09.2014 (Az. XII ZB 111/13 = FamRZ 2014, 1992) - im Anschluss an seine bisherige Rechtsprechung - nochmals entschieden. Weiterlesen »

Trennungsunterhalt bei Erkrankung an einer Depression

Das OLG Hamm hat sich in einer Entscheidung vom 13.02.2012 zum Trennungsunterhalt mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob die Erkrankung an einer Depression der Aufnahme einer –voll- oder teilschichtigen bedingten- Berufstätigkeiten entgegensteht und deshalb ein uneingeschränkter Trennungsunterhaltsanspruch besteht. Weiterlesen »

Erfüllung der Erwerbsobliegenheit bei Betreuung zweier gemeinsamer Kinder im Alter von 13 und 14 Jahren

Urteil
03.07.2009
Aktenzeichen: 
II-7 UF 300/08, 7 UF 300/08

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das am 9. Dezember 2008 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Lemgo wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Weiterlesen »

Bemessung der Erwerbsobliegenheit: Berücksichtigung eines nichtgemeinschaftlichen Kindes

Urteil
16.03.2010
Aktenzeichen: 
11 UF 532/09

Tenor

Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht – Mainz vom 3. Juli 2009 zu Ziffer 2. teilweise abgeändert und neu gefasst wie folgt: Weiterlesen »

Umfang der Erwerbsbemühungen bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit

Urteil
26.05.2008
Aktenzeichen: 
1 F 262/07

Tenor

1. Auf Teilanerkenntnis hin wird der Beklagte verurteilt, ab 1.11.2007 für seine minderjährige Tochter A. E. zu Händen der Kindsmutter Kindesunterhalt jeweils monatlich im Voraus, bis spätestens zum 1. eines jeden Monats zu bezahlen in Höhe von 73 Euro. Weiterlesen »

Abstufung der Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils

Urteil
02.12.2008
Aktenzeichen: 
92 F 165/08 UE, 92 F 165/08

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Verletzung der Erwerbsobliegenheit bei Verlust des Arbeitsplatzes

Urteil
07.06.2007
Aktenzeichen: 
10 UF 231/06

Tenor

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Strausberg vom 8. November 2006 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst.

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger zu Händen seiner gesetzlichen Vertreterin einen monatlichen Kindesunterhalt in Höhe von Weiterlesen »

Erwerbsobliegenheit

Mit der Unterhaltsreform wurde die Eigenverantwortung der geschiedenen Ehepartner in den Vordergrund gestellt. Daher wird nun auch von einem nicht berufstätigen Ehegatten verlangt, für seinen Lebensunterhalt selbst aufzukommen. Er muss also selbst eine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Es kann von ihm jedoch nur eine angemessene Erwerbstätigkeit verlangt werden.

Angemessen bedeutet, dass die Erwerbstätigkeit den Fähigkeiten, der Ausbildung, dem Gesundheitszustand und dem Lebensalter des Betroffenen sowie einer eventuellen früheren Erwerbstätigkeit entspricht. Weiterlesen »

Schärfere Erwerbsobliegenheit als Grundlage für eine Abänderbarkeit einer Unterhaltsvereinbarung

Urteil
19.01.2009
Aktenzeichen: 
15 UF 124/08

Tenor

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht – Bad Schwartau vom 4. August 2008 wird zurückgewiesen.

Dem Beklagten werden die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Weiterlesen »

Kindesunterhalt: Gesteigerte Erwerbsobliegenheit beachten!

Gegenüber minderjährigen Kindern besteht gem. § 1603 Abs. 2 BGB eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Dies hat zur Folge, dass die Eltern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Sie können dazu verpflichtet sein, in zumutbaren Grenzen einen Orts- oder Berufswechsel vorzunehmen, um ihre Unterhaltsverpflichtung erfüllen zu können. Nach der Rechtsprechung des BGH müssen sie alle zumutbaren Erwerbsmöglichkeiten ausschöpfen und sogar berufsfremde Tätigkeiten unterhalb ihrer gewohnten Lebensstellung aufnehmen (BGH, FamRZ 1994, 372). Weiterlesen »

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